Mongolei: Warnung vor einem neuen Gesetz
Oyu Tolgoi und Tavan Tolgoi – zwei Megaprojekte stehen stellvertretend für den Boom, den viele Experten der rohstoffreichen Mongolei für die kommenden Jahre prophezeien. In den letzten Jahren hat sich so etwas wie eine Goldgräberstimmung rund um den ehemaligen sowjetischen Vasallenstaat gebildet, der immense Umbrüche erfährt und dessen Wirtschaftsleistung stark von der Bergbaubranche abhängt.
Und so überrascht es nicht unbedingt, dass die mongolischen Politiker versuchen, die lukrativen Projekte stärker unter Kontrolle zu bekommen. Regelt ein Gesetz bisher, dass der mongolische Staat in den ersten dreißig Jahren eines Projektes nur einen begrenzten Minderheitsanteil an diesem Projekt halten kann, so haben Politiker des Landes zuletzt immer wieder versucht, dem Staat Mehrheiten an Rohstoff-Projekten zu verschaffen – sehr zum Verdruss ausländischer Partner, auf deren Investitionen das immer noch arme Land angewiesen ist.
Mit dem Entwurf für ein neues Bergwerksgesetz haben die Sorgen internationaler Unternehmen um die Entwicklung in dem asiatischen Staat zugenommen. Vor allem ein übermäßig hoher staatlicher Einfluss auf den Sektor wird befürchtet, der die Möglichkeiten ausländischer Investitionen in dem Land beschränken würde. Das Business Council of Mongolia, ein Zusammenschluss verschiedener Unternehmen wir unter anderem Rio Tinto und Siemens, hat nun in einem Brief an den mongolischen Präsidenten Tsakhia Elbegdorj vor den Folgen der neuen Gesetze gewarnt. Diese könnten in einer Kettenreaktion negative Einflüsse auf viele Wirtschaftssektoren des Landes haben, heißt es. Ob die Politiker des asiatischen Landes dem steigenden Druck nachgeben, bleibt abzuwarten.
