Wahlen in Serbien: Vučic triumphiert – Rio Tinto auch?
Wie alle Wahlen hat auch die kombinierte Wahl in Serbien am vergangenen Wochenende Gewinner und Verlierer hervorgebracht. Zu den Gewinnern gehört unbestreitbar der serbische Präsident Alexander Vučic – ebenso jedoch der Bergbaukonzern Rio Tinto. Dieser kann nun auf eine Wiederbelebung des Jadar Lithium Projekts in dem Balkanland hoffen.
Aleksandar Vučić hat die serbischen Wahlen gewonnen: Er bleibt Präsident und führt weiterhin die stärkste Partei im Parlament an. Vučić gilt als bergbaufreundlich – und weckt deshalb Hoffnungen beim Bergbaukonzern Rio Tinto (WKN: 852147, ISIN: GB0007188757). Dieser hofft auf die Erteilung der Lizenz für das 2,4 Milliarden USD schwere Lithium Projekt Jadar.
Wird Jadar Projekt doch genehmigt?
Gegen dieses Projekt hatten sich seit September 2021 verschiedene Umweltschützer eingesetzt. Vučić deutlicher Sieg könnte dieser Bewegung nun den Wind aus den Segeln nehmen. Dies jedenfalls schätzt Capucine May, Europa-Analystin beim Risikoaufklärungsunternehmen Verisk Maplecroft. Die Proteste waren deutlich aufgeflammt, als die Regierung Enteignungsgesetze ändern wollte. Nicht zuletzt an dieser Frage konnte sich die historisch zersplitterte Opposition ein Stück weit vereinen.
Vučić und die SNS stoppten das Rio Tinto Projekt – nach Ansicht von Beobachtern auch, um den Sieg bei der nun gelaufenen Wahl nicht zu gefährden. Beobachter erwarten jedoch, dass die SNS ihrer bergbaufreundlichen Haltung treu bleiben wird. Dafür spricht etwa, dass die Regierung bislang kein Verbot für den Abbau von Lithium in Serbien ausgesprochen hat.
So halten Analysten es für möglich, dass die Lizenz für das Rio Tinto Projekt doch noch erteilt wird. Capucine May verweist in diesem Zusammenhang auf Berichte über den Ankauf von Ländereien in der westserbischen Region durch Rio Tinto. In der Region werden große Jadarit Lagerstätten vermutet. In dem Mineral sind Lithium und Bor enthalten.
Eine Genehmigung des Projekts durch die Regierung nach der Wahl könnte allerdings die Proteste neu aufflammen lassen.
Das Lithiumprojekt Jadar könnte nach einer Genehmigung das größte europäische Projekt für die Förderung von Batteriemetallen werden. Die jährliche Produktion von raffiniertem Lithiumcarbonat in Batteriequalität wird auf 58.000 t geschätzt. Das würde ausreichen, um 1 Million Elektrofahrzeuge auszustatten.
Vučić bleibt der starke Mann Serbiens, verliert aber punktuell
Die Parlamentswahl in Serbien fand am 3. April 2022 statt. Geplant war die Wahl ursprünglich erst für das Jahr 2024. Alexander Vučić hatte jedoch bereits am Tag nach der Parlamentswahl 2020 vorgezogene Wahlen angekündigt. Am vergangenen Sonntag wurden deshalb kombinierte Präsidenten-, Parlaments- und Kommunalwahlen abgehalten.
Bei Präsidentenwahl erreichte Vučić ca. 59 % der abgegebenen Stimmen. Sein Herausforderer – dem ehemaligen serbischen Generalstabschef Zdravko Ponoš – gelang es mit rund 17,5 % der Stimmen nicht, den Amtsinhaber in eine Stichwahl zu zwingen. Dabei wurde Ponoš von mehreren Oppositionsparteien unterstützt.
Bei den Parlamentswahlen wurde die "Serbische Fortschrittspartei" (SNS) des Staatspräsidenten mit rund 44 % der Stimmen deutlich stärkste Kraft. Im Vergleich zur Wahl 2020 fiel das Ergebnis zwar schwächer aus. Dies wird jedoch vor allem darauf zurückgeführt, dass die Opposition diesmal nicht zum Boykott aufgerufen hatte.
Auch wenn die SNS allein keine absolute Mehrheit im Parlament erringen konnte, dürfte ihre Regierungsfähigkeit nicht infrage stehen. Mehrere Oppositionspartner bieten sich an – darunter die mit wohl sechs Abgeordneten im Parlament vertretene größte Partei der ungarischen Minderheit in der Nordprovinz Vojvodina und die sozialistische Partei Serbiens, die als traditioneller Koalitionspartner der SNS gilt.
Rio Tinto baut Lithium Aktivität weltweit aus
Kleinere Schwächen zeigte die SNS bei den Kommunalwahlen in Belgrad. Hier ergatterte die Partei 39 % der Stimmen – für ihre eigenen Verhältnisse eher wenig. Dass die Partei in der Hauptstadt die Macht verliert, gilt allerdings als unwahrscheinlich – nicht zuletzt, weil diverse, zum Teil radikale Kleinparteien in die Kommunalparlamente gelangten. Die größeren Gegner der SNS dürften kaum mit diesen koalieren wollen.
Der britisch australische Bergbaukonzern Rio Tinto versucht seit Jahren, seine Position auf dem Markt für Batteriemetalle zu verbessern. So wurde erst in der vergangenen Woche ein Lithium Projekt in Argentinien erworben. Für das Rincon Projekt zahlte Rio Tinto 825 Millionen USD. Vermutet werden dort Reserven im Umfang von rund 2 Millionen t Lithiumcarbonat.
