Deutschland legt Staatsfonds für kritische Rohstoffe auf
Der zwei Milliarden Euro schwere staatliche Rohstofffonds soll Rohstoffprojekte im In- und Ausland unterstützen. Begründen lassen sich die Ausgaben leicht: Bei den meisten kritischen Rohmaterialien ist Deutschland noch weitaus stärker auf Importe angewiesen als die EU insgesamt.
Die Bundesregierung plant einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge die Einrichtung eines bis zu 2 Mrd. EUR schweren staatlichen Fonds. Diese soll den Abbau von Rohstoffen unterstützen. Die mutmaßlich begünstigten Rohstoffe werden für die geplante Energie- und Verkehrswende benötigt. Mit dem Vorhaben soll auch die Abhängigkeit von China als Lieferant verringert werden.
Rohstofffonds für Minen in Deutschland?
Bloomberg berichtet unter Berufung auf eine vertraute Person, dass der neue Rohstofffonds schon im kommenden Jahr an den Start gehen könne, falls sich die Koalition auf die Bereitstellung der benötigten Mittel einigen kann.
Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums bestätigte die Vorbereitungen für die Einrichtung eines Rohstofffonds. Dieser solle zur Unterstützung von Rohstoffprojekten im In- und Ausland dienen. Einzelheiten nannte der Sprecher jedoch nicht.
Vom Finanzministerium kam bislang noch keine definitive Bestätigung – möglicherweise ein Hinweis darauf, dass um die Finanzierung noch länger gerungen werden könnte. Finanzmister Christian Lindner hatte zuletzt bekräftigt, wieder einen ausgeglichenen Haushalt erreichen und dafür auch Ausgaben auf den Prüfstand stellen zu wollen.
Bergbauunternehmen aus Europa hatten zuletzt über einen Mangel an Subventionen geklagt. Die Kosten für die Errichtung einer neuen Mine können leicht mehrere Milliarden erreichen. Während es in den USA im Rahmen des US Inflation Reduction Act Kreditgarantien in Höhe von 40 Milliarden USD für Projekte mit Bezug zu kritischen Mineralien und sauberen Energien gibt, gehen europäische Unternehmen bislang weitgehend leer aus.
Dabei will auch die EU Verarbeitung, Raffination und Recycling kritischer Rohstoffe fördern. Im Rahmen des Critical Raw Materials Act sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt und neue Finanzierungsquellen angezapft werden.
Außerdem hofft EU, über ein Abkommen mit den USA europäischen Unternehmen den Zugang zum Inflation Reduction Act zu öffnen. Die darüber vergebenen Subventionen sind bislang nur erhältlich, wenn ein erheblicher Teil der in Elektroautos und Co. verbauten Rohstoffe in den USA oder einem Land mit Freihandelsabkommen hergestellt wurde. Die EU verfügt nicht über ein Freihandelsabkommen mit den USA.
Japan als Vorbild?
Möglicherweise wirft die Bundesregierung bei der Ausgestaltung des neuen Rohstofffonds einen Blick nach Japan. Das staatliche Unternehmen Japan Organization for Metals and Energy Security (JOGMEC) spielt bei der Sicherung von Lieferketten und Vorräten eine wichtige Rolle. JOGMEC investiert in die Lagerung von Rohstoffen, unterstützt bei Explorationsprojekten und stellt Kredite, Garantien und Beteiligungskapital für Rohstoffunternehmen bereit.
JOGMEC ist aber nicht erst im Zusammenhang mit den Rohstofffragestellungen des 21. Jahrhunderts entstanden. 1963 wurde die Metallic Minerals Exploration Financing Agency of Japan begründet. Diese sollte die Wettbewerbsfähigkeit der japanischen Metall- und Bergbauindustrie stärken und eine zuverlässige, kostengünstige Versorgung mit Metallen sicherstellen. Dazu vergab das Unternehmen Kredite. 2004 wurde das Unternehmen mit der 1967 gegründeten Japan Petroleum Development Corporation (JPDC) fusioniert.
Deutschlands Importabhängigkeit bei vielen Rohstoffen größer als in der EU
Die Nachrichtenagentur Bloomberg hat heute eine Auswertung veröffentlicht, in der die Importquoten Deutschlands und der EU für verschiedene Stoffe aufgelistet werden. Die Grafik – die mit Quellen von Eurostat, World Mining Data, UNFAO, EU Kommission, US Geological Survey, British Geological Survey und DIW Berlin erstellt wurde – belegt, dass Deutschlands Abhängigkeit von Importen bei vielen wichtigen Rohstoffen noch größer ist als in der EU.
So importiert Deutschland etwa 100 % seines Lithiums, während es in der EU "nur "96,3 % sind. Ähnlich gelagert sind die Verhältnisse bei Phosphor (100 % zu 95,9 %). Auch 100 % des in Deutschland verwendeten Kobalts werden importiert – gegenüber 83,8 % in der EU. Deutschland importiert zudem sein gesamtes Wolfram, die EU dagegen nur 77,1 %. Während in Deutschland 100 % des Silikons importiert werden, sind es in der EU nur 65 %.
